Rechtsprechung
| BGH, 24.01.1961 - 5 StR 536/60 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.01.1955 - 4 StR 594/54
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 5 StR 536/60
Die besonderen Voraussetzungen, unter denen eine solche Beschränkung wirksam ist (BGHSt 7, 101), liegen hier vor. - BGH, 11.02.1954 - 4 StR 755/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 5 StR 536/60
Im allgemeinen ist "eine Heil- oder Pflegeanstalt nicht der gegebene Aufenthalt für gefährliche Gewohnheitsverbrecher" (BGHSt 5, 312, 315 [BGH 11.02.1954 - 4 StR 755/53]/316).
- BGH, 18.09.1962 - 5 StR 341/62
Rechtsmittel
Das hat der Bundesgerichtshof schon in seinem Urteil BGHSt 5, 312 (ebenso BGH 5 StR 536/60 vom 24. Januar 1961) für Fälle entschieden, in denen der Tatrichter den Angeklagten bereits durch das vom Angeklagten angefochtene Urteil als gefährlichen Gewohnheitsverbrecher verurteilt hatte.